Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen gaben einen Ausblick darauf, was man bis 2030 von der Bundesregierung, den Automobiler und der der generellen Entwicklung der Automobilwirtschaft erwartet. Für die Grünen scheint klar zu sein, dass man insgesamt umsteuern und eine Verkehrswende raus aus dem fossilen Verbrennungsmotor erfolgen muss. Daher ist sich die Partei im Klaren darüber, dass ab dem Jahr 2030 weltweit Neuwagen mit Benzin- und Dieselantrieb kaum noch eine Chance haben.
Damit Deutschland als Vorreiter im Automobilsektor seine Position halten und wettbewerbsfähig kann, muss man sich von Entwicklung und Bau fossiler Verbrennungsmotoren lösen und mit innovativen Antrieben und neue Mobilitätsdienstleistungen aufwarten. Typische Fragestellungen lauten daher:
Was muss jetzt passieren, damit wir bei der umweltfreundlichen Elektromobilität auf die Überholspur kommen? Wie kriegen wir Innovationen schneller auf die Straße? Wie sichern wir in Wolfsburg, Dingolfing, Rüsselsheim und Co. wertvolle Arbeitsplätze?
Die Grünen wollen im Bundestag einen neuen industriepolitischen Kurs setzen, mit der die Stärke der deutschen Automobilwirtschaft erhalten wird. Dazu wurde auf dem Autogipfel eine grüne Roadmap vorgestellt. Dort ging man auch darauf ein, dass vor allem China die Regeln für den Automobilmarkt neu bestimmt und eine feste Absatzquote für Elektroautos einführt. Im Gegensatz dazu versäumt es die Bundesregierung, aus Sicht der Grünen, eine neue industriepolitische Strategie für unsere Automobil- und Zulieferunternehmen zu entwickeln. Im Gegenteil, anstatt neuer Ausrichtung, konserviert eine Steuer- und Ordnungspolitik für schmutzige Diesel und Fahrzeuge mit hohem Spritverbrauch.
Aus Sicht der Grünen ist es erforderlich, dass Deutschland vorangeht und das Jahr 2030 als Zeitpunkt festlegt, ab dem kein Auto mit fossil betriebenem Verbrennungsmotor mehr vom Band rollt. Um Elektroautos in Fahrt zu bringen, wird die Partei ein Bonus-Malus-System in die Kfz-Steuer einbauen, der einen klaren Kaufanreiz schafft. Zu erwähnen ist hierbei noch, dass es sich um einen Vorschlag handelt, der auf dem Kongress auch auf Zustimmung aus den Reihen der Automobilindustrie traf.
Zudem wird man einen Abbau der Steuerprivilegien für Diesel und dicke Dienstwagen angehen. Für eine bessere Luftqualität in belasteten Kommunen wird man sich für die Einführung einer blauen Umweltzone einsetzen. Man darf sicherlich gespannt sein, wie die Umsetzung in der Praxis erfolgt und auf wieviel Gegenwehr man stößt.
Quelle: Die Grünen – Verkehrswende: Grüner Autogipfel
