„Es gibt ein paar Neuigkeiten zum Stand der Bauarbeiten von Teslas erster Autofabrik in Europa, der Giga Berlin, welche immer sichtbarer voranschreiten“, mit diesen einleitenden Worten hat euch unser Autor Michael, am Wochenende, in seinem Artikel „Tesla-Werk Grünheide: Erste Fassaden fertig, neuer Autobahnzubringer geplant“ auf den neusten Stand bei der Giga Berlin gebracht. Doch seit dem hat sich wieder einiges getan. Vor allem der ÖDP Landesverband Brandenburg zeigt sich noch immer nicht erfreut über das Voranschreiten der Giga Berlin; bekommt nun auch teilweise recht von der EU-Kommission.
In einer schriftlichen Antwort auf eine Anfrage der ÖDP-EU-Abgeordneten Manuela Ripa mahnt die EU-Kommission, dass nach EU-Recht im Vorfeld zu prüfen ist, ob von einem geplanten Projekt für nachhaltige Entwicklung eine Verschlechterung ausgehen kann. Dies sei im Fall der Tesla Giga Berlin nicht der Fall gewesene. „Die Formulierung der Kommission macht unmissverständlich klar, dass derartig sensible und umweltschädigende Maßnahmen, wie beispielsweise die Pfahlgründungen im Fall Tesla, nicht ohne umfassende Verträglichkeitsprüfung per Vorabgenehmigung hätte genehmigt werden dürfen!“, so Ripa.
Die ÖDP-EU-Abgeordnete geht noch einen Schritt weiter und gibt zu verstehen: „Die zuständigen deutschen Behörden hätten im Vorfeld handeln müssen, denn Umweltbelange werden in diesen Vorabgenehmigungen nicht im erforderlichen Maße berücksichtigt!“ Es scheint somit abermals keine Ruhe einzukehren, wenn es um das neuste Werk von Tesla in Europa geht. Bereits seit Beginn des Genehmigungsverfahrens im Januar 2020 wird die Gigafactory in Deutschland kontrovers diskutiert. Da das Bauvorhaben unmittelbar an ein streng geschütztes Natura-2000-Schutzgebiet heranreicht und zu großen Teilen auf einem Trinkwasserschutzgebiet errichtet werden soll, drängten sich vor allem europarechtliche Bedenken auf. Selbst bei einer potentiellen Beeinträchtigung solcher speziell geschützten Gebiete, sind laut EU-Recht normalerweise strenge Verträglichkeitsprüfungen vorzunehmen.
Vonseiten einer Vielzahl von Umwelt- und RechtsexpertInnen wurde die Mangelhaftigkeit der eingereichten Verfahrensunterlagen angemahnt und kritisiert. Vor allem zeigte man sich nicht erfreut darüber, dass die zuständigen Behörde Vorabgenehmigungen erteilten, aufgrund derer Tesla schon vorzeitig mit seinem Bau beginnen konnte.
„Die brandenburgische Landesregierung, an der auch die Grünen beteiligt sind, sollte jetzt schnell für eine ordnungsgemäße Umsetzung und Durchsetzung von EU- Recht sorgen, um ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik zu vermeiden. Die Umstände, die zu einer so nicht zulässigen Vorabgenehmigung geführt haben, müssen schnell auf den Tisch, damit nicht weiterhin gegen die hohen Umweltauflagen und gegen EU-Recht verstoßen wird.“ – Manuela Ripa, ÖDP-EU-Abgeordneten
Quelle: ÖDP Brandenburg – Pressemitteilung per Mail
Der Segen für Umwelt und Klima, den TESLA bringt, wiegt die vorgetragenen Bedenken auf.
Man muss sich nur das Gelaende vor seiner Erschliessung ansehen, um zu ahnen, was TESLA fuer die Region bedeutet.
Und weiter? Die Fabrik wird fertig gebaut. Will die EU noch ein paar Strafzahlungs Gelder abschöpfen die sie dann wieder woanders verschwendet?
Die soll lieber mal die Dieselbetrüger zur Kasse bitten und die ganzen Gifte aus der fossilen Brennstoffindustrie entsprechend ihrer Schädlichkeit für Gesundheit und Klima bestrafen/besteuern. Danach können sie sich um Pfähle in Brandenburg kümmern.
Ich finde, dass man den Bau gut überwacht und frühzeitig einschreitet, sollte es zu Problemen führen. Nur sollte es die brandenburgische Landesregierung ubernehmen und die Europäische Union das raus halten. EU Recht ist noch lange nicht deutsches Recht!
Das ganze riecht nach Strohmännern der Verbrennerindustrie…
Ist das das beste, das DE Tesla entgegen zu setzen hat?
ECHT witzig, für das Gelände hat zuvor BMW die Baugenehmigung erhalten, wollte dann aber dort kein Werk mehr errichten.
Gegen BMW hatte sich seinerzeit niemand geäußert.
Nun baut dort ein absoluter Zukunftsrevolutionär und die ganze Nation/Europa speit Galle gegen dieses Bauvorhaben.
Jungs, ein sei Euch gesagt, fast jeder Berliner würde in Zukunft gerne bei TESLA anfangen wollen. Wer in Zukunft Verbrenner fahren möchte hat kein Interesse daran die kolabierende Welt zu schützen.
ÖDP = Konservative
Unter anderen die Orban-Partei, AfD …..
Was soll man dazu weiter ausführen..
Des Deutschen größte Stärke? Neid.
Der E-Techniker (Elektrolurch)
Hier wird wieder mal eine Lobbyisten laut, die EU sollte ich aus innerstaatlichen Angelegenheiten herraushalten und weniger Geld verschwenden. Vor allem darauf achten,das euparlamentarier keine Sitzungsgelder abgreifen an denen sie gar nicht teilnehmen. Das wären alleine schon 400€ je Tag/ Parlamentarier/Abgeordneter. Aber bleibt ja weiter so,sonst kommen die vor Hunger nicht in den „wohl verdienten“ Schlaf.
Tja, hier stinkt es zum Himmel!!! Seit wann hat eine EU Abgeordnete das Recht über Investitionen in Deutschland zu bestimmen.
Der Kommentar von Harry trifft den Nagel voll auf dem Kopf. Mehr muss man dazu nicht sagen.
Die paar Umweltschäden, die beim Bau des Tesla-Werkes entstehen sind doch nur ein Bruchteil der Umweltschäden, die für die Herstellung und Entsorgung der Akkus für die E-Mobilität entstehen. Da sollte sich die EU mal stark machen.
Ach, ich vergaß, diese gravierenden Umweltschäden entstehen ja nicht in Europa, also gehen die uns nichts an…
War doch mal vorgesehen das BMW dort baut, würde mich schon interessieren was für ein Theater man dort gemacht hätte. Mir ist zwischenzeitlich klar geworden das es in Deutschland ev. auch in Europa nie zu solchen innovativen Firmen kommen kann bei solcher Bürokratie.
Vielleicht hat der“ Herr der Ringe“ (VW,Audi,Stahlindustrie) ein Rachefeldzug vor-wegen der Dieselaffaire,in USA losgetreten.
Erst wird Tesla angelockt,dann kommen die Behörden und machen Tesla platt.Nutzen die Unkenntnis der Firma aus,wissen nicht wie hinterhältig die deutschen Strukturen und auch einzelne Personen sein können.Nicht der richtige Kontinent für schnellen Fortschritt!
Der Flugplatz wird auch nicht fertig.
Insgesamt wieder eine peinliche Angelegenheit.
Mal ehrlich, grundsätzlich sind diese Regelungen zu begrüßen. Sie schützen die Umwelt und setzen Standards so das große Industrieunternehmen nicht einfach machen können was sie wollen.
Da macht es die Sache auch nicht besser, dass es hier um eine zumindest positivere Industrie handelt. Die Regeln sollten eingehalten werden und gut ist, dass bekommen andere Industrien ja auch hin. Ausgleichsflächen, Gewässerschutz etc. alles machbar wenn man Interesse daran hat. Unsachliches Gemecker oder bocken ist da wenig zielführende.
Die Lobbyisten der Verbrennindustrie sind wieder am Werk. Tesla hat eine Austiegsklausel, ich würde Herrn Musk nicht zu sehr nerven der hst ne kurze Lunte. Die paar Millionen die er bis dato investiert hat jucken den überhaupt nicht.
Waren ÖDP nicht die rechten? Da weiß man ja wo der Wind her weht, die leugner des Klimawandels müssen mal wieder was dafür tun, damit die Ölkonzerne sich auf Kosten unserer Kinder weiter die Taschen vollstopfen können… Menschlich einfach widerwertig, wie seit Jahrzehnten krampfhaft der Wandel zu nachhaltiger Mobilität behindert wird.