Kurt Sigl, Präsident des Bundesverband eMobilität (BEM) bezieht klare Stellung und gibt zu verstehen: „Fördermillionen allein liefern keine Verkehrswende“. Aus seiner Sicht benötige es neben Kaufanreizen vor allem eine „systematische Reform für die Elektromobilität und eine konsistente Verkehrspolitik, damit Wirtschaft und Verwaltung an einem Strang ziehen“.
Sigl zeigt auf, dass aus seiner Sicht die amtierende Regierung weit unter ihren Möglichkeiten für eine gelingende Verkehrswende geblieben sei. So hätten bisherige Entscheidungen in der Verkehrspolitik weder zur Verminderung der Klimawirkung der Mobilität geführt noch eine Wende im gesellschaftlichen Verhalten ausgelöst. Vielmehr sei es so, dass man mit fehlenden Konzepten, mangelnden Detailkenntnis fachlich Zuständiger und an fehlenden, fachübergreifenden Schnittstellen glänzt.
Diese Überlegungen als Basis regt der BEM an, dass künftige Regierende auch bereit seien müssen unangenehme Entscheidungen zu treffen. Hierzu gehöre aus Sicht des Verbands ein fixiertes Enddatum für die Zulassung von Benzin- und Dieselfahrzeugen sowie auch ein zeitnaher Stopp sämtlicher Förderprogramme für Verbrennerfahrzeuge auf Bundes- und Landesebene. Bisher scheint es hier keine erkennbare, einheitliche Linie zu geben.
Eine Bündelung der Gesetze, Verordnungen und Regularien, die die Elektromobilität in Teilaspekten regeln, sollte man zusammenfassen und hierdurch mehr Transparenz schaffen. Ähnliche Transparenz könnte ein Transparenzregister für Rohstoffe schaffen, um die Nutzung kritischer Rohstoffe beenden. Auch sei damit der Vorwurf inhumaner Arbeitsbedingungen vom Tisch.
Für die Etablierung und Weiterentwicklung der Elektromobilität ist es nach Ansicht des BEM unumgänglich, sämtliche Mobilitätsprozesse zu digitalisieren. Die Arbeit der Kfz-Zulassungsstellen in Deutschland sei ein Trauerspiel für eine führende Wirtschaftsnation, so der BEM-Präsident: „Die Corona-Pandemie hat deutlich gezeigt, dass sich in Fragen digitaler Verwaltung und digitaler Signatur nichts getan hat, obwohl hier der Hebel für neue Geschäftsmodelle und für Effizienzmessungen im Sinne des Klimaschutzes liegt. Hier besteht erheblicher Handlungsbedarf.“
Quelle: BEM – Pressemitteilung vom 20. Mai 2021
Eine Verkehrswende ist mit dieser Regierung nicht zu erwarten, da sie nur konzernorientiert agiert.
Für eine Verkehrswende müsste die Regierung die entsprechenden Rahmenbedingungen festlegen, d.h. z.B. sofortiger Stopp sämtlicher Förderprogramme für Verbrenner auf Bundes- und Landesebene, sowie die Festlegung eines Enddatums für die Zulassung von Verbrennern. Die Fördermillionen müssten in den Ausbau des Schienennetzes, den ÖPNV und die Ladeinfrastruktur
investiert werden. Der ÖPNV muss so attraktiv werden, dass sich dadurch die Anzahl der Privat-Fahrzeuge verringert. Eine massenhafte Produktion von E-Fahrzeugen, bringt keine Verkehrswende.